DGB Hessen-Thüringen
25. August: Thüringen auf der Kippe – Deine Stimme gegen Rechts
12.08.2024 | Im September ist in Thüringen Landtagswahl. Die rechtsextreme AfD mit dem Faschisten Höcke an der Spitze droht stärkste Kraft zu werden. Im Januar haben sich Millionen Menschen in ganz Deutschland über Rechtsextreme empört und sind auf die Straßen gegangen. Jetzt – vor der Landtagswahl – und hier – in Thüringen – ist die Gefahr konkret. Wir gehen deshalb eine Woche vor der Wahl gemeinsam auf die Straße. Lasst uns jetzt noch einmal besonders laut und viele werden!
Bekommt die AfD mehr als ein Drittel der Sitze im Landtag, erhält sie die Macht, wichtige Entscheidungen zu blockieren. Außerdem hat das Verhalten von CDU und FDP in den letzten Monaten und Jahren gezeigt: Sie schrecken nicht davor zurück, mit Rechtsextremen zusammenzuarbeiten. Wir erinnern auch daran: 2020 haben CDU und FDP bereits zusammen mit der AfD Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten gewählt. Eine solche Zusammenarbeit ist auch in diesem Jahr keinesfalls ausgeschlossen
Wir gehen am 25. August – eine Woche vor der Wahl – alle zusammen auf die Straße und stellen klar:
- Wer AfD wählt, wählt die Deportation von Millionen Menschen, wählt die Verharmlosung des Holocausts, wählt die Abschaffung von Demokratie und Rechtsstaat. Kurzum: eine faschistische und menschenverachtende Politik für Thüringen. Dieser Verantwortung müssen sich alle Wähler*innen bewusst sein und für eine solche Entscheidung gibt es keinerlei Rechtfertigung.
- Wir warnen vor jeglicher Zusammenarbeit von CDU, FDP und dem BSW mit der AfD. Dies werden wir nicht unwidersprochen hinnehmen! Denn wer mit der AfD zusammenarbeitet, ermöglicht den Durchmarsch der Rechtsextremen in Thüringen.
- Es sind nicht nur Politiker*innen der AfD, die gegen Geflüchtete oder Armutsbetroffene hetzen. Wir stellen schon seit Jahren einen massiven Rechtsruck in Politik und Gesellschaft fest. Um die AfD langfristig zu bekämpfen, braucht es eine starke Zivilgesellschaft, eine Bekämpfung der krassen Vermögensungleichheit, Solidarität mit Menschen auf der Flucht und vieles mehr. Wir schließen uns deshalb den 10 Forderungen der Thüringer Zivilgesellschaft für ein solidarisches Thüringen an.
Kundgebung: 13 Uhr | Landtag
Zubringer-Demo: 12 Uhr | Anger
► Den Aufruf zur Demonstration finden Sie hier: https://plaetzef.noblogs.org/25-august-thueringen-auf-der-kippe-deine-stimme-gegen-rechts/.