IG Metall Bezirk Mitte
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12.07.2020, 12:07 Uhr

Medieninformation

Jörg Köhlinger fordert Stärkung des Sozialstaates als Lehre aus der Pandemie

  • 30.04.2020
  • Aktuelles, Gesellschaftspolitik, Sozialpolitik, Pressemitteilung

Frankfurt am Main. „Die Beschäftigten in Hessen und Rheinland-Pfalz, im Saarland und in Thüringen sorgen sich in diesen Wochen um ihre Zukunft, und auch um die Zukunft ihrer Arbeitsplätze. Die Regierungen auf Bundes- und Länderebene haben in den vergangenen Wochen, was positiv zu bewerten ist, viel getan für die Sicherung von Unternehmen, von Beschäftigung und Einkommen.

Kurzarbeit und Zuschläge zum Kurzarbeitergeld wirken, Mitbestimmung, Gewerkschaften und Betriebsräte erweisen sich einmal mehr auch in dieser Megakrise als Stabilitätsanker in der Wirtschaft. Wichtig ist aber gleichermaßen, denen zu helfen, die von den Folgen der Pandemie stärker betroffen sind als andere“, sagt Jörg Köhlinger, Bezirksleiter der IG Metall Mitte, am Donnerstag. „Die Pandemie trifft jeden Menschen, aber in unterschiedlicher Härte. Unterschiedliche soziale Lagen, berufsbedingte Benachteiligungen, unterschiedliche Wohnsituationen, unterschiedliche Bildungsmöglichkeiten in Zeiten der Schulschließungen – das alles zeigt schonungslos, dass viele Menschen noch einmal deutlich stärker unter der Pandemie leiden.“

Die Regierungen seien jetzt noch stärker aufgefordert, nicht nur notwendige Schutzschirme für die Wirtschaft zu knüpfen, sondern ebenso Maßnahmen zu ergreifen, die von einem starken Sozialstaat abhängig seien. „Es zeigt sich jetzt in aller Deutlichkeit, dass Millionen Menschen in Deutschland von einem handlungsfähigen Staat abhängig sind, somit zum Beispiel Gesundheits- und Bildungswesen einer soliden Finanzierung bedürften um auch unter Krisenbedingungen jederzeit funktionsfähig zu sein und soziale Benachteiligung aufzufangen, so Köhlinger weiter. Es zeigten sich aber leider auch althergebrachte Reflexe, wenn Arbeitgebervertreter und neoliberale Politiker jede Unterstützung für die Wirtschaft begrüßen, aber auf jede Forderung zugunsten der sozial Schwächeren sofort mit der Position kontern, das sei nicht finanzierbar.

Köhlinger abschließend: „Wir sehen in diesen Wochen, wie unentbehrlich neben einer stabilen Wirtschaft eine gut funktionierende soziale und medizinische Infrastruktur ist. Die muss nun zu einem bevorzugt finanzierten öffentlichen Gut werden. Nicht nur in Deutschland, sondern überall in Europa und auf der Welt. Dafür werden wir uns in Zukunft noch stärker einsetzen. Das entspricht dem Motto des diesjährigen 1. Mai: Solidarisch ist man nicht alleine!“

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