22.06.2023 | Anlässlich der Stichwahl am 25. Juni in Sonneberg ruft der DGB Hessen-Thüringen alle Bürger/innen auf, ihre Stimme zu nutzen und die demokratische Partei und ihren Kandidaten zu wählen.
Als Gewerkschaften setzen wir uns für einen starken Sozialstaat und eine leistungsfähige öffentliche Daseinsvorsorge ein. „Wer Politik macht mit Hass und Hetze, der schafft keine besseren Lebens- und Arbeitsbedingungen“, so der Vorsitzende des DGB Hessen-Thüringen, Michael Rudolph. „Wir engagieren uns für eine Gesellschaft, in der soziale Sicherheit, Würde und Freiheit der Menschen gewahrt werden und niemand aufgrund von Herkunft, sozialer Lage oder Lebensgestaltung herabgesetzt wird. Für uns ist es wichtig, Parteien zu unterstützen, die für Toleranz, Gleichberechtigung und Gute Arbeit eintreten.“
Als rechtsradikale, rassistische und wirtschaftsnationale Partei steht die AfD gewerkschaftlichen Grundprinzipien wie Solidarität, sozialer Gerechtigkeit und Demokratie fundamental entgegen. „Für Arbeitnehmer*innen kann die Partei nicht wählbar sein, sie vertritt eine klar arbeitnehmer*innenfeindliche Position, indem die Rechte von Arbeitnehmer*innen als bürokratische Hindernisse dargestellt werden. Die faire und demokratische Auseinandersetzung auf Augenhöhe um bessere Arbeits- und Lebensbedingungen wird mit diesen Positionen torpediert“, betont die stellvertretende Vorsitzende des DGB Hessen-Thüringen
Renate Sternatz. Stattdessen brauche es eine Stärkung der Mitbestimmung im Betrieb und die Stärkung der Tarifvertragstreue, um schlechten Arbeitsbedingungen vorzubeugen.
Gemeinsam treten wir rechtem und rechtspopulistischem Denken und Handeln, Rassismus und Intoleranz entschlossenem entgegen und rufen unsere Mitglieder, Unterstützer*innen und Bürger/innen zur Wahl des CDU-Kandidaten Jürgen Köpper auf!
Es gilt nun, die demokratischen Parteien und Kandidaten zu stärken und den ersten AfD-Landrat in Deutschland zu verhindern. Der Wahlentscheid in Sonneberg hat eine erhebliche Signalwirkung über Thüringen hinaus. „Ein Wahlaus-gang zugunsten undemokratischer Kräfte könnte bundesweit einem Damm-bruch auslösen. Es geht um unsere Zukunft, um das solidarische Miteinander, darum wie wir leben wollen“, betont Rudolph.